Aura of Awesomeness

Juni 20, 2009

Zensursula und andere Ungereimtheiten der Zensur

Filed under: Politik,Zensursula — weizilein @ 9:41 am
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So ausgeschlafen, jetzt wird das Zensursula-shirt aus der Wäsche geholt, und dann… ach verdammt hab ja keine Zeit zu demonstrieren heute. Also wird das eben jetzt mit einem Blogeintrag gemacht. Das Zensursula-shirt behalt ich trotzdem an.

Aber nun zum Thema. Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. Ich habe gestern schon einen länger als eigentlich gewollten Brief an unseren lieben Herrn Bundespräsidenten geschrieben, ob der dort jemals ankommt werden wir sehen, ich hoffe fast, das er zwecks Tausender weiterer E-Mails, die den Mailserver bombadieren, nicht dort ankommt. Gelesen wird es wahrscheinlich eh nicht, aber es wäre ein Zeichen wenn sein Mailserver kapituliert, und zwar nicht weil irgendwelche Idioten ihn mit Massenmails zuspammen, sondern weil er von allen Leuten, die die Petition unterschrieben haben, eine gut ausformulierte Mail erhält. Man kann ja noch träumen.

Der Inhalt meiner Mail war eigentlich nur die Bitte das Gesetz nicht zu unterschreiben, aber in einem Anfall von Schreibwahn, hab ich dann auch gleich noch ausgeführt, wieso er das doch bitte unterlassen solle. Die Gründe sind allseits bekannt und mein Ko-Autor hat ja schon eine schöne Linkliste in seinem Beitrag bereitgestellt. Könnte man sogar fast copy & pasten, wenn man auch eine Mail an Herrn Köhler schreiben möchte. Also ran ans E-Mail schreiben und ab dafür. Hier findet sich auch die Email Adresse wo man seine gerade schön erstelle Mail hinschicken kann.

Über die Debatte am Donnerstag hat sich Rowhin ja schon ausgelassen, und einige Zitate gebracht, unter andere auch von mir, und das kann ich nur wieder holen, ich halte Frau Krogmann für eine der unfähigsten Frauen die ich je gesehen hab. So wie sie an den Kritikpunkten am Sperrgesetz vorbeidiskutiert hat, hat sie die Kritik entweder nicht verstanden, oder wollte sie nicht verstehen.  Aber überzeugt auch selbst, hier ist nochmal Krogmanns Beitrag auf Video:


Es fängt schon damit an, das die liebe Frau von der Leyen, gar nicht erst erschien um bei der Debatte dabei zu sein, schließlich ist es ihr Gesetz, oder Moment, laut Frau Krogmann ist jetzt jetzt das Gesetz des Wirtschaftsministeriums, aber wieso schmückt sich dann unsere Familienministerin mit den „Lorbeeren“ dafür?

Nunja vergessen wir erst einmal diese Ugereimheit und gehen weiter im Text. Erstmal fällt ihr jetzt schon auf, das die Koalitionsfraktion aufhören müsste, Gegner des Gesetzes als Befürworter von Kinderpornographie darzustellen, wird ja langsam auch mal Zeit, nachdem ich als Mitpetent nun mehrere Monate als Kinderpornoliebhaber und Verfechter des Internets als rechtsfreien Raum hingestellt wurde. Wobei beides absoluter Schwachsinn ist das Internet ist kein rechtsfreier Raum, es ist zwar nicht so Präzise verparagrapht wie andere Teile Deutschlands, aber rechtsfrei ist es in keinem Fall. Demnächst nur eventuell Grundrechtsfrei. Und ich hab Kinderpornos ungefähr so lieb wie eine Wurzelresektion ohne Betäubung.

Frau Krogmann gibts sogar zu, das sie erstmals in Deutschland eine Sperrinfrastruktur erstellen, nur um später zu sagen das keinerlei Zensur stattfindet. Ihre Begründung hierbei ist es, das man bei Kinderpornografie ja nicht von Zensur sprechen könnte, denn das wäre ja ein anders gelagerter Fall. Ich persönlich habe ja auch nichts gegen das Löschen von Kinderpornoinhalten, was ja sogar noch einen Schritt weitergehen würde, und dann immerhin Effektiv wäre. Was Frau Krogmann bei der Kritik allerdings scheinbar überhaupt nicht verstanden hat, es geht nicht nur darum das Kinderpornografie relativ wirkungslos versteckt wird (denn nichts anderes geschieht hier), sondern das eine Sperrinfrastruktur geschaffen wird, die mit einer kleinen Gesetzesänderung sehr schnell erweitert werden kann, wie auch von Strobl schon angekündigt.

Auch das halbherzige Kontrollgremium, in dem immer mindestens 3 Personen mit richterlicher Zulassung sitzen müssten, stößt mir sauer auf. Dieses Gremium aus 5 Personen soll also vierteljährlich Stichprobenhaft schauen ob denn auf den Seiten wirklich Kinderpornos sind. Es gibt sonst in keiner anderen Form der Exekutive solch ein Benehmen… Selbst bei Gefahr in Verzug wird schnellstmöglich danach ein Richter damit beauftragt zu überprüfen, ob das denn Rechtens war, und zwar nicht Stichprobenhaft, sondern für jeden einzelnen Fall. Alles andere Vergleichbar braucht erst einen richterlichen Beschluss, bevor die Exekutive durchgreifen kann. Warum ist das hier nicht auch der Fall? Zumal eine einfach Email an den Serverbetreiber, mit einem Hinweis, keiner Aufforderung damit wir nicht anderen Polizeibehörden auf die Füße treten), reicht, um die Seiten innerhalb kürzester Zeit vom Netz zu nehmen.

Das ist auch ein Punkt der nicht in mein Hirn will, die eigenen Bürger kann man mit Füßen treten, und unter Generalverdacht stellen, 134000 Menschen als Kinderpornoverfechter darstellen, Experten ignorieren und auf die eine Expertin hören die sagt was man hören will, getürkte Meinungsumfragen in die Menge werfen, aber sobald es in die Außenpolitik geht, und man mit dem auf die Füße treten einer anderen Polizei Organisiation zu tuen bekommt, geht auf einmal gar nichts mehr. Vielleicht sollte man sich dort mal um eine bessere Zusammenarbeit kümmern, und den ganzen Beamtenwust der unsere 3 Gewaltorgane unter sich begräbt abschaffen, bevor man sich ein Beispiel an China nimmt und Sperrinfrastrukturen einsetzt. Aber das würde ja bedeuten das man sich mit anderen Ländern unterhalten müsste, die sich Querstellen könnten, wobei ich bezweifle das sich viele Länder bei Kinderpornografie querstellen würden.

Nein, wir in Deutschland machen lieber Pseudopolitik für das Superwahljahr 2009, nur leider ging dieser Wahlkampf gehörig in die Hose. Genauso wie das neue Waffengesetz und die Erneuerung des Datenschutzgesetzes. Beides wurde von Lobbyisten so verwässert, das man sie eigentlich ablehnen müsste. Speziell das neue Datenschutzgesetz, alles was wirklich wichtig gewesen wäre, wie z.B. die zweingende Einverständnisserklärung des Kunden das seine Daten weiterverkauft werden dürfen, wurde so schnell wieder rausgestrichen, das ich dachte da wäre ein korrumpierter Flash (Der Superheld, verdammt schnell) am Werke gewesen.

Das gute was ich aus der ganzen Sache nehme, ist das die Koalitionsfraktion es geschafft hat das sich nun fast die Gesammte Internetcommunity politisch ausrichtet, nur für die SPD und CDU/CSU leider nicht in die richtige Richtung. Weswegen wir weiter als komische Kauze im Internet, die ja für die Wahl nicht wichtig sind dargestellt werden. Ich hoffe, das sich das nichtbewahrheiten wird, und spätestens bei der Wahl 2013 sind dann die Piraten über die 5% Hürde, dieses Jahr wird das wohl leider nichts, da der Ganze Trubel etwas zu spät begonnen hat.

Nun bin ich wohl etwas abgeschweift, und habe eigentlich auch keine Lust mehr weitere Kommentare über Krogmann, Dörmann und wie sie alle heißen zu verfassen. Deswegen gibt es jetzt noch etwas zur Belustigung.

Oliver Kels hat es gestern angekündigt, und heute ist das Lied fertig. Ich hoffe mal er hat nichts dagegen wenn ich das Youtube Video hier direkt verlinke.

Copyright Oliver Kels

Jetzt geh ich erstmal lecker Laugencroissants kaufen und dann lecker frühstücken. Danach gehts ab zum Larptreff.

man liest sich

weizilein

/Edit: Tauss tritt aus SPD aus und bei den Piraten ein!

gerade kam die meldung über Twitter und auf der Homepage von Tauss. Tauss wird ein Pirat. Das kann ich nur Begrüssen, und hoffe das die Anschuldigungen des Handels mit Kinderpornografie gegen Tauss sich nicht bewahrheiten, aber noch gilt hier ja Gott sei Dank, Unschuldig bis zum Beweis der Schuld. Wer weiß wie lange noch…

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